AGB
Wir freuen uns, dass Sie sich für die Dienstleistungen von KohlMedia interessieren. Um eine vertrauensvolle und transparente Zusammenarbeit zu gewährleisten, haben wir diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erstellt. Die AGB regeln die rechtlichen Rahmenbedingungen für unsere Leistungen und schaffen somit Klarheit und Sicherheit für beide Seiten.
Die nachfolgenden AGB gelten für sämtliche Verträge und Aufträge zwischen Niklas Kohl (im Folgenden “KohlMedia”) und ihren Kunden. Bitte lesen Sie die AGB sorgfältig durch, bevor Sie unsere Dienstleistungen in Anspruch nehmen.
Unser Ziel ist es, Ihnen hochwertige und individuell angepasste Lösungen anzubieten. Wir legen großen Wert auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und möchten sicherstellen, dass Sie als Kunde genau wissen, welche Leistungen Sie von uns erwarten können und welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten.
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge und Aufträge zwischen KohlMedia und seinen Kunden.
1.2 Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn KohlMedia ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
1.3 Die AGB regeln die Rechtsbeziehungen zwischen KohlMedia und dem Kunden und haben Vorrang vor abweichenden Bedingungen des Kunden, es sei denn, diese wurden ausdrücklich schriftlich vereinbart.
1.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
1.5 Der Kunde erklärt sein Einverständnis mit diesen AGB durch die Beauftragung von Leistungen bei KohlMedia.
2. Vertragsschluss
2.1 Angebote von KohlMedia sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.
2.2 Nach Erhalt einer Anfrage oder Auftragserteilung wird KohlMedia dem Kunden ein schriftliches Angebot unterbreiten. Das Angebot enthält eine detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Leistungen sowie die vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen.
2.3 Der Kunde hat das Recht, das Angebot anzunehmen, indem er das Angebotsschreiben unterzeichnet und an KohlMedia zurücksendet. Die Annahme des Angebots führt zum Vertragsschluss zwischen den Parteien.
2.4 Bei größeren Projekten mit einem Auftragswert von mindestens 1000€ behält sich KohlMedia das Recht vor, eine Anzahlung in Höhe von mindestens 30% des Auftragswerts zu verlangen. Die genauen Zahlungsbedingungen werden im Angebotsschreiben festgelegt.
2.5 Während des Projekts können weitere Punkte oder Änderungen schriftlich vereinbart werden, um den Umfang der Leistungen anzupassen oder zusätzliche Anforderungen zu berücksichtigen. Diese Vereinbarungen müssen von beiden Parteien schriftlich festgehalten werden, um ihre Gültigkeit zu erlangen.
3. Leistungen und Pflichten
3.1 KohlMedia verpflichtet sich, die im Angebotsschreiben vereinbarten Leistungen zum vereinbarten Zeitpunkt und in der vereinbarten Qualität zu erbringen. Die genauen Leistungen werden im Angebotsschreiben oder in separaten Vertragsdokumenten festgehalten.
3.2 KohlMedia behält sich das Recht vor, für die Erbringung der Leistungen Dritte (z.B. Subunternehmer) einzusetzen. In diesem Fall bleibt KohlMedia weiterhin der direkte Ansprechpartner für den Kunden und haftet für die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen.
3.3 Der Kunde verpflichtet sich, KohlMedia alle für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen, Materialien und Zugriffsrechte rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass diese Informationen und Materialien frei von Rechten Dritter sind und keine Rechte Dritter verletzen.
3.4 Änderungen oder Ergänzungen der vereinbarten Leistungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung beider Parteien. KohlMedia behält sich das Recht vor, zusätzliche Kosten für solche Änderungen oder Ergänzungen in Rechnung zu stellen.
4. Honorar und Zahlungsbedingungen
4.1 Das Honorar für die von KohlMedia erbrachten Leistungen richtet sich nach dem vereinbarten Preis im Angebotsschreiben oder in separaten Vertragsdokumenten. Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Das Honorar ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Bei größeren Projekten mit einem Auftragswert von mindestens 1000€ behält sich KohlMedia das Recht vor, Teilzahlungen oder eine Anzahlung zu verlangen.
4.3 Bei Zahlungsverzug ist KohlMedia berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt hiervon unberührt.
4.4 Das Eigentum an sämtlichen Leistungen von KohlMedia, einschließlich Design, Grafiken und Programmcode, bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Honorars bei KohlMedia.
5. Laufzeit und Kündigung
5.1 Die Laufzeit des Vertrags ergibt sich aus dem Angebotsschreiben oder aus separaten Vertragsdokumenten. Bei nicht befristeten Verträgen beträgt die Kündigungsfrist für beide Parteien 30 Tage zum Ende eines Kalendermonats.
5.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und eine angemessene Frist zur Nachbesserung erfolglos abgelaufen ist.
6. Datenschutz und Vertraulichkeit
6.1 KohlMedia verpflichtet sich, die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten vertraulich zu behandeln.
6.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass KohlMedia die im Rahmen der Vertragsdurchführung erhobenen personenbezogenen Daten speichert und verarbeitet. Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung von KohlMedia.
6.3 Beide Parteien verpflichten sich, während der Vertragslaufzeit und auch nach Beendigung des Vertrags über vertrauliche Informationen, die im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis stehen, Stillschweigen zu bewahren und diese Informationen nicht an Dritte weiterzugeben.
7. Haftungsausschluss für rechtliche Inhalte
7.1 KohlMedia übernimmt keine Haftung für die rechtliche Zulässigkeit der vom Kunden bereitgestellten Inhalte, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Materialien. Es obliegt dem Kunden sicherzustellen, dass alle Inhalte den geltenden Gesetzen und Vorschriften entsprechen.
7.2 Der Kunde stellt KohlMedia von jeglicher Haftung frei, die sich aus der rechtlichen Unzulässigkeit der bereitgestellten Inhalte ergibt. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Einhaltung aller rechtlichen Bestimmungen, einschließlich Urheberrechte, Markenrechte, Datenschutzvorschriften und Wettbewerbsrecht.
7.3 KohlMedia übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Inhalte korrekt und aktuell sind.
7.4 Sollte KohlMedia Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erhalten, behält er sich das Recht vor, diese Inhalte zu entfernen oder den Zugriff darauf zu sperren, ohne dass hierdurch Ansprüche gegen KohlMedia entstehen.
7.5 Der Kunde ist verpflichtet, KohlMedia von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund der rechtlichen Unzulässigkeit der bereitgestellten Inhalte geltend gemacht werden.
8. Haftungsausschluss für technische Probleme:
8.1 KohlMedia haftet nicht für technische Probleme oder Ausfälle, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen und die die ordnungsgemäße Erbringung der vereinbarten Leistungen beeinträchtigen könnten. Dazu zählen beispielsweise Serverausfälle, Internetverbindungsprobleme, Hardware- oder Softwarestörungen oder andere technische Schwierigkeiten.
8.2 Der Kunde erkennt an, dass technische Probleme unvermeidbar sein können und dass KohlMedia keine Gewährleistung für die kontinuierliche Verfügbarkeit oder fehlerfreie Funktion der technischen Infrastruktur Dritter übernehmen kann, auf die die Leistungen von KohlMedia möglicherweise angewiesen sind.
8.3 KohlMedia wird jedoch angemessene Anstrengungen unternehmen, um technische Probleme schnellstmöglich zu beheben und den Betrieb wiederherzustellen. Trotzdem kann KohlMedia keine Garantie dafür übernehmen, dass solche Probleme vollständig vermieden oder innerhalb einer bestimmten Zeitspanne behoben werden können.
9. Haftungsausschluss bei Klagen gegen den Kunden
9.1 Im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung oder Klage gegen den Kunden aufgrund der bereitgestellten Inhalte oder der Nutzung der von KohlMedia erbrachten Leistungen, übernimmt KohlMedia keine Haftung für etwaige Schäden, Verluste oder Kosten, die dem Kunden dadurch entstehen.
9.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, KohlMedia von jeglicher Haftung und Schadensersatzansprüchen freizustellen, die sich aus solchen Klagen ergeben. Der Kunde trägt allein die Verantwortung für die rechtlichen Konsequenzen seiner Handlungen und Inhalte.
10. Zusätzliche Kosten und Kostentransparenz
10.1 Im Angebotsschreiben von KohlMedia sind nur die Leistungen enthalten, die explizit von KohlMedia erbracht werden sollen, sowie die entsprechenden Kosten. Jegliche zusätzlichen Kosten, die durch eine Weiterentwicklung des Projekts entstehen könnten, werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt.
10.2 Falls im Laufe des Projekts zusätzliche Leistungen oder Materialien erforderlich sind, die nicht im ursprünglichen Angebotsschreiben enthalten waren (z.B. der Erwerb von Bildrechten oder der Kauf von Plug-ins), ist der Kunde dafür verantwortlich, diese zusätzlichen Kosten zu tragen. KohlMedia wird dem Kunden diese Kosten vorab schriftlich mitteilen und die Zustimmung des Kunden einholen, bevor die zusätzlichen Leistungen erbracht oder Materialien erworben werden. Als “schriftlich” gelten hierbei auch E-Mails und Nachrichten auf mobilen Endgeräten (z.B. Whatsapp).
10.4 Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die Mitteilungen über zusätzliche Kosten aufmerksam zu prüfen und innerhalb einer angemessenen Frist zu reagieren. Durch die Zustimmung zu den zusätzlichen Kosten erklärt der Kunde sein Einverständnis zur Zahlung der entsprechenden Beträge.
11. Gewährleistung und Haftung:
11.1 KohlMedia gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme den vereinbarten Spezifikationen und Anforderungen entsprechen.
11.2 Der Kunde ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen unverzüglich nach Fertigstellung auf etwaige Mängel oder Abweichungen von den vereinbarten Spezifikationen zu überprüfen und KohlMedia innerhalb einer angemessenen Frist schriftlich darüber zu informieren.
11.3 KohlMedia ist berechtigt, die Mängel innerhalb einer angemessenen Frist nachzubessern oder die Leistungen neu zu erbringen. Sollte eine Nachbesserung oder Neuerbringung nicht möglich sein oder fehlschlagen, kann der Kunde eine angemessene Minderung des vereinbarten Honorars verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
11.4 KohlMedia haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens KohlMedia zurückzuführen sind. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11.5 Jegliche weitergehende Haftung von KohlMedia, insbesondere für entgangenen Gewinn, Folgeschäden der indirekte Schäden, ist ausgeschlossen.
11.6 Der Kunde ist verpflichtet, KohlMedia von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund der Nutzung der erbrachten Leistungen entstehen, es sei denn, diese Ansprüche beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von KohlMedia.
11.7 Die Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von KohlMedia.
12. Termine und Verzögerungen:
12.1 KohlMedia wird sich nach besten Kräften bemühen, die vereinbarten Termine für die Erbringung der Leistungen einzuhalten. Sollte es jedoch zu Verzögerungen kommen, die außerhalb der Kontrolle von KohlMedia liegen, wie beispielsweise höhere Gewalt oder Handlungen Dritter, wird KohlMedia den Kunden unverzüglich darüber informieren.
12.2 Der Kunde ist verpflichtet, KohlMedia rechtzeitig und vollständig mit allen erforderlichen Informationen, Materialien und Zugriffsrechten zu versorgen, um eine reibungslose und termingerechte Erbringung der Leistungen zu ermöglichen.
12.3 Sollte der Kunde Änderungen oder Ergänzungen an den vereinbarten Leistungen vornehmen oder zusätzliche Anforderungen stellen, kann dies zu einer Verlängerung der vereinbarten Termine führen. In einem solchen Fall werden die Parteien gemeinsam eine angemessene Anpassung der Termine vereinbaren.
12.4 Bei Verzögerungen, die auf Verschulden des Kunden zurückzuführen sind, behält sich KohlMedia das Recht vor, angemessene zusätzliche Kosten für die Wartezeit oder Mehraufwand in Rechnung zu stellen.
12.5 Sollte eine Partei aufgrund von Verzögerungen oder Nichterfüllung wesentlicher Vertragspflichten durch die andere Partei berechtigt sein, vom Vertrag zurückzutreten, ist dies schriftlich mit angemessener Frist anzukündigen.
12.6 KohlMedia haftet nicht für Verzögerungen oder Schäden, die aufgrund von höherer Gewalt, unvorhersehbaren Umständen oder Handlungen Dritter entstehen.
12.7 Die Parteien werden sich in gutem Glauben und in angemessener Weise bemühen, auftretende Probleme oder Verzögerungen gemeinsam zu lösen, um den reibungslosen Fortschritt des Projekts sicherzustellen.
13. Referenznennung und Veröffentlichungsrechte:
13.1 Mit Zustimmung des Kunden ist KohlMedia berechtigt, das abgeschlossene Projekt als Referenz zu verwenden, um potenziellen Kunden die Qualität und den Umfang der erbrachten Leistungen zu zeigen. Dies kann beispielsweise durch die Nennung des Kunden und des Projekts auf der Website von KohlMedia oder in anderen Marketingmaterialien erfolgen.
13.2 Der Kunde hat das Recht, seine Zustimmung zur Referenznennung zu verweigern. In diesem Fall wird KohlMedia den Kunden und das Projekt nicht als Referenz verwenden.
13.3 KohlMedia verpflichtet sich, keine vertraulichen Informationen oder geschützte Inhalte des Kunden in der Referenznennung oder Veröffentlichung preiszugeben, es sei denn, der Kunde hat ausdrücklich seine Zustimmung dazu gegeben.
13.4 Im Falle einer Referenznennung oder Veröffentlichung wird KohlMedia angemessene Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass die Darstellung des Projekts im Einklang mit den Interessen des Kunden steht und keine Verfälschung oder irreführende Darstellung erfolgt.
13.5 Jegliche Veröffentlichung oder Nutzung von Inhalten im Rahmen der Referenznennung erfolgt unter Wahrung der geltenden Urheberrechte und Nutzungsrechte. KohlMedia behält sich das Recht vor, die Referenznennung zu entfernen oder einzustellen, falls es zu einer Verletzung von Urheberrechten oder anderen Rechten Dritter kommt.
14. Streitbeilegung und Mediation:
14.1 Im Falle von Streitigkeiten oder Unstimmigkeiten zwischen dem Kunden und KohlMedia im Zusammenhang mit den erbrachten Leistungen oder diesen AGBs bemühen sich beide Parteien nach besten Kräften, diese auf informellem Wege zu klären und eine einvernehmliche Lösung zu finden.
14.2 Sollte es trotz dieser Bemühungen nicht möglich sein, eine Einigung zu erzielen, vereinbaren die Parteien, eine Mediation in Betracht zu ziehen. Die Mediation ist ein freiwilliges Verfahren, bei dem ein neutraler Dritter als Mediator eingesetzt wird, um den Dialog zwischen den Parteien zu fördern und bei der Erarbeitung einer Lösung zu unterstützen.
14.3 Die Kosten für die Mediation werden von den Parteien je nach Vereinbarung geteilt. Jede Partei trägt ihre eigenen Anwaltskosten.
14.4 Sollte die Mediation nicht zur Beilegung der Streitigkeit führen oder von einer Partei abgelehnt werden, können die Parteien vereinbaren, einen anderen alternativen Streitbeilegungsmechanismus oder den ordentlichen Rechtsweg anzustreben.
14.5 Ungeachtet des gewählten Streitbeilegungsverfahrens vereinbaren die Parteien, dass der Gerichtsstand am Sitz von KohlMedia liegt.
15. Kündigung und Kosten bei Vertragsrücktritt:
15.1 Im Falle eines Rücktritts vom Vertrag durch den Kunden ist dieser verpflichtet, bereits entstandene Kosten zu erstatten, insbesondere Anschaffungskosten für Materialien oder Dienstleistungen, die speziell für das Projekt erworben oder erbracht wurden.
15.2 Anzahlungen, die der Kunde geleistet hat, sind nicht erstattungsfähig und werden nicht zurückerstattet.
15.3 Falls der Kunde den Vertrag kündigt, nachdem KohlMedia bereits mindestens 50% der vereinbarten Leistungen erbracht hat, ist der Kunde verpflichtet, eine angemessene Entschädigung zu zahlen. Die genaue Höhe der Entschädigung wird nach billigem Ermessen festgelegt und berücksichtigt den bereits erbrachten Leistungsumfang sowie die entstandenen Kosten von KohlMedia.
15.4 Das außerordentliche Kündigungsrecht aufgrund von Vertragsverletzungen bleibt unberührt. Im Falle einer Vertragsverletzung durch eine der Parteien kann die andere Partei den Vertrag außerordentlich kündigen und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend machen.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
16.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
16.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
16.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist der Sitz von KohlMedia, soweit gesetzlich zulässig.
Vielen Dank für Ihr Vertrauen in die Dienstleistungen von KohlMedia. Bei Fragen oder Unklarheiten stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.
Stand: 01.08.2023